Brasilianische Umweltministerin Marina Silva ist zurückgetreten!

Brasilia/Berlin – Noch vor zwei Wochen schwärmte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei seinem Brasilien-Besuch in den höchsten Tönen: “Eine phantastische Frau ist das”. Mit Marina Silva würde er auch ohne offizielle Tagesordnung gern reden – stundenlang. Bei den offiziellen Gesprächen zu Themen wie Bioethanol oder Amazonas-Schutz lobte der Minister dann auch immer wieder die “extrem hohe Glaubwürdigkeit” seiner brasilianischen Kollegin. Politikerin Silva: “Zunehmender Widerstand bei wichtigen Sektoren der Regierung und der Gesellschaft” Doch mit dieser Glaubwürdigkeit hat sich die 50 Jahre alte Silva nun selbst um ihr Amt gebracht. Am Dienstag trat sie zurück, weil sie sich mit ihren Plänen für den Schutz der amazonischen und atlantischen Regenwälder nicht durchsetzen konnte. Bei Präsident Lula da Silva vermisste sie zuletzt den Rückhalt für ihre Politik der nachhaltigen Entwicklung. Ihr Team sei “auf zunehmenden Widerstand bei wichtigen Sektoren der Regierung und der Gesellschaft gestoßen”, beklagte Silva in ihrem Rücktrittsschreiben, aus dem brasilianische Medien zitieren. Die Ikone der südamerikanischen Umweltbewegung verlässt die Regierung zu einem kritischen Zeitpunkt: Nach neuen Analysen steigt das Abholzungstempo im Regenwald nach mehreren Jahren der Stagnation derzeit wieder an. Das würde drastische Schritte nötig machen, um die Entwicklung wieder umzudrehen. Und der Plan Lula da Silvas, Brasilien zu einer Energiegroßmacht aufzubauen, die fünf Prozent des Benzinbedarfs aus Zuckerrohr deckt, wirft Umweltprobleme von neuer Dimension auf. Mit Silva geht eine Ikone der Waldschutzbewegung, die in der internationalen Umwelt-Community großen Respekt erhielt, die mit Ehrungen überhäuft wurde und als Schutzpatronin des Waldes galt. Aufgewachsen ist Marina Silva mitten im Amazonas-Waldes als Tochter eines Kautschukzapfers. Sie hat sich mit 16 Jahren das Lesen und Schreiben in kürzester Zeit selbst beigebracht. Mit dem später von der Holzmafia ermordeten Chico Mendes leitete sie eine Waldschutzbewegung, die den Menschen in den Mittelpunkt stellte, besonders die Menschen, die von intakten Regenwäldern leben. Ihr Aufstieg ins Ministeramt im Jahr 2003 galt vielen als Symbol der Hoffnung, dass die brasilianische Regierung es endlich ernst meint damit, die Weltklimaanlage und Naturschatzkammer in Amazonien zu bewahren. Bis 2007 konnte Marina Silva schon auf erste Erfolge einer strengeren Naturschutzpolitik verweisen: Die Entwaldung des Amazonas war von 28.000 Quadratkilometer im Zeitraum Juli 2003 bis Juli 2004 auf 12.000 Quadratkilometer im Zeitraum Juli 2006 bis Juli 2007 gesunken – obwohl die brasilianische Volkswirtschaft brummte wie selten zuvor. Doch offenbar haben steigende Erlöse für Soja und Fleisch die Waldzerstörung wieder sehr lukrativ gemacht. Aufgeschreckt von vorläufigen Prognosen, denen zufolge die Entwaldung zwischen Juli 2007 und Juli 2008 wieder deutlich zunimmt, griff Silva kürzlich zu wirklich drastischen Maßnahmen. Erfolg bei der “Operation Feuerbogen” In einer “Operation Feuerbogen” haben Umweltbeamte, Polizei und Militär in den 36 Gemeinden mit der höchsten Entwaldungsrate in den vergangenen Monaten hart zugeschlagen. Grundstück für Grundstück im “Feuerbogen” am Südrand des Amazonas, wo der Wald in Flammen aufgeht, haben sie die Verantwortlichen dingfest gemacht. Und jetzt sollte es den Holz-, Vieh- und Sojabaronen an den Kragen gehen: Im Internet sind ihre Namen veröffentlicht, samt den betroffenen Flächen, die “unter Embargo” gestellt sind. “Wer diesen Leuten künftig einen Kredit gibt oder ihnen Fleisch abkauft, macht sich selbst strafbar”, sagte Silvas Staatssekretär Capobianco. “Wir wollen die große Fleischwirtschaft dazu bringen, nicht länger von illegalem Holzeinschlag zu profitieren.” Schließlich handle es sich um kein Kavaliersdelikt. Der elektronische Pranger funktionierte offenbar bereits: “Wir verzeichnen Zehntausende Klicks von besorgten Holz-, Soja und Fleischkäufern, die Angst haben, Probleme zu bekommen”, berichteten Mitarbeiter der Umweltministerin. Als nächstes wollte Silva die “Operation Grüner Bogen” anpacken, den Aufbau ökonomischer Alternativen für die 24 Millionen Menschen im brasilianischen Amazonas-Gebiet. Mitarbeiter des Amazonas-Schutzprogramms “Arpa” hatten bereits Pläne entwickelt, stolze 60 Prozent des Amazonas-Waldes bis 2020 unter strengen Schutz zu stellen und durch Wiederaufforstung zu einer Walddecke von 80 Prozent zu gelangen. In den letzten Jahren hatte Arpa bereits neue Schutzgebiete von der Größe Spaniens geschaffen. In diesem Tempo sollte es nun weitergehen. Doch mit dieser Strategie hat Silva mächtige Gegner mobilisiert. Nachdem sie bereits den Bau einer neuen Straße durch den Amazonas und zwei Wasserkraftwerke im Regenwald nicht verhindern konnte, wurde der Gegenwind nun offenbar zu stark. Im Norden des Landes haben zuletzt Großgrundbesitzer gemeinsam mit der Regierung des Bundesstaates Roraima gegen ein bereits ausgewiesenes Ureinwohner-Reservat namens Raposa Serra do Sol geklagt. Die Großgrundbesitzer wollen vor dem Obersten Gericht Brasiliens durchsetzen, dass die 1,7 Millionen Hektar große Fläche weiter für den Reisanbau freigegeben wird. Erst am 8. Mai hatte Silva den Konflikt zur Schicksalsfrage für den ganzen Wald erhoben – nur um eine Woche später ganz aufzugeben. In Zukunft wolle sie sich wieder ihrer Arbeit im brasilianischen Senat konzentrieren, erklärte sie nun. Der Rücktritt der brasilianischen Umweltministerin bringt nicht nur Präsident Lula da Silva, sondern auch die deutsche Bundesregierung in eine schwierige Situation. Gerade ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Brasilien zu Gast, um ein Energieabkommen zu unterzeichnen, das auch den fortgesetzten Import von brasilianischem Biosprit nach Deutschland erleichtern soll. Das Abkommen beruht aber ganz darauf, dass Marina Silva beim deutschen Umweltminister Gabriel vor zwei Wochen ihre persönliche Glaubwürdigkeit in die Waagschale geworfen hatte. Ihre Aussage, die Biosprit-Expansion gefährde die brasilianische Natur nicht, erscheint durch den Rücktritt in einem anderen Licht. Zudem braucht die Bundesregierung Brasilien, damit die Uno-Naturschutzkonferenz, die kommenden Montag in Bonn beginnt, ein Erfolg wird. Nun kommt alles darauf an, ob Präsident Lula da Silva den Abgang seiner Ministerin zu einem umweltpolitischen Rückfall nutzt oder einen starken neuen Umweltminister inthronisiert, der in Silvas Fußstapfen treten kann. Nach bisherigem Kenntnisstand könnte Carlos Minc das Amt übernehmen. Er arbeitet bisher als Chef der Umweltbehörde in Rio und gehört zu den Gründern der Grünen-Partei in Brasilien. Sigmar Gabriel jedenfalls, der zu den größten Fans von Marina Silva zählte, schlug am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zum Uno-Naturschutzgipfel gegenüber Brasilien viel härtere Töne an als noch bei seinem Brasilia-Besuch: “Ich hoffe, dass die Brasilianer mehr Flexibilität im Rahmen der Konferenz zeigen” als sich derzeit abzeichne, sagte Gabriel – und warnte vor einem “Scheitern” des Gipfels. Quelle: Christian Schwägerl, SPIEGEL-Online, 14.5.08