Vorläufiger Baustopp für Belo Monte durch Gerichtsbeschluss

Plattform Belo Monte – Das Bundesgericht von Pará verfügte am Freitag (25.2.) die sofortige Aussetzung der partiellen Lizenz zur Errichtung der Baustelle für das Wasserkraftwerk Belo Monte am Rio Xingu (PA). Die Entscheidung verbietet auch, dass die Nationale Entwicklungsbank (BNDES) Gelder an das Betreiberkonsortium Norte Energia SA (Nesa) überweist. Nach Angaben des Staatsanwalts und Klägers Felicio Pontes Junior ist somit einstweilen alles gestoppt, auch die Erteilung der definitiven Lizenz, die die Regierung noch vor dem Karneval durch IBAMA ausstellen lassen wollte. Ende Januar hatte das brasilianische Umweltinstitut noch die Rodung von 238 Hektar Wald genehmigt. Die Behörde erlaubte dem mit dem Bau betrauten Konsortium Norte Energia außerdem, Zugangsstraßen zu bauen, Areale für die Lagerung von Asphalt und Holz anzulegen sowie Einebnungsarbeiten vorzunehmen. Der Weg für die Verwirklichung des Mega-Wasserkraftwerks Belo Monte am Xingú, einem Zufluss des Amazonas im nördlichen Bundesstaat Pará, schien frei zu sein. Für Richter Ronaldo Destêrro vom Bundesgericht in Belém wurden die von IBAMA für den Baubeginn gesetzten 40 Bedingungen nicht erfüllt. “Statt dass die Umweltbehörde IBAMA das Verfahren bestimmen würde, gibt das Betreiberkonsortium Nesa im Hinblick auf seine Interessen und den gefassten Zeitplan vor, wie IBAMA die Lizenzvergabe für Belo Monte durchzuführen habe”, sagte der Richter bei der Entscheidung. Durch diese Verfügung ist Belo Monte jedoch nicht vom Tisch. Einsprüche seitens des Betreibers sowie gerichtliche Auseinandersetzungen werden erwartet. Zehn weitere Gerichtsverfahren zum Stopp von Belo Monte sind im Laufen.